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Nutzungsbedingungen / Allgemeine Geschäftsbedingungen zu „Mein Tirol“

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Nutzungsbedingungen / Allgemeine Geschäftsbedingungen zu „Schnee-SMS“

Letzte Änderung: 30.11.2011

1. Präambel

a) Die Tirol Werbung GmbH (im Folgenden auch kurz Betreiberin) betreibt eine Internetplattform im Rahmen der Website www.tirol.at sowie aller dazugehörigen Sub-Websites bzw. Lokal-Sites.
b) Von der Betreiberin wird im Rahmen dieser Internetplattform freiwillig, unverbindlich, unentgeltlich und ohne jegliche Gewähr unter anderem der Service „Schnee-SMS“ angeboten.
c) Voraussetzung für die Benützung dieses Dienstes ist die Registrierung des Users bei „Schnee-SMS“. Mit dieser Registrierung oder mit der Verwendung des interaktiven Dienstes werden die hier angeführten Nutzungsbedingungen / Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden auch kurz: AGB) vom User ausdrücklich als verbindlich anerkannt.
d) Die Bereitstellung des Dienstes „Schnee-SMS“ erfolgt seitens der Betreiberin völlig unverbindlich. Sie ist jederzeit berechtigt, „Schnee-SMS“ ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise zu ändern, zu ergänzen, einzustellen sowie ohne Ankündigung sämtliche gespeicherten Userdaten und -informationen auch unwiederbringlich teilweise oder zur Gänze zu löschen. Allfällige hieraus resultierende Schadenersatzansprüche von Usern gegenüber der Betreiberin, welcher Art solche auch immer sein mögen, sind ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Geltung der Nutzungsbedingungen

a) Für die Benützung des Dienstes „Schnee-SMS“ auf der Website der Betreiberin www.tirol.at sowie auf sämtlichen dazugehörigen Websites, Sub-Websites/Länder-Sites gelten ausschließlich die hier angeführten AGB.
b) Allfällige Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Users finden jedenfalls keine Anwendung und wird solchen ausdrücklich widersprochen.
c) Im Rahmen eines Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiberin und User gelten diese AGB insbesondere auch dann, falls bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste der Betreiberin nicht erneut ausdrücklich auf die ausschließliche Geltung dieser AGB verwiesen wird.
d) Da der angebotene Dienst unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird, steht es der Betreiberin jederzeit frei, die Nutzungsbedingungen einseitig in jegliche Richtung abzuändern oder zu ergänzen.
e) Dem User wird die Möglichkeit eingeräumt, neuen Nutzungsbedingungen zuzustimmen. Mit der Zustimmung oder der Weiterverwendung des von der Betreiberin angebotenen Dienstes erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der geänderten oder ergänzten AGB ausdrücklich einverstanden.
f) Widerspricht der Nutzer ausdrücklich schriftlich der Geltung der - allenfalls auch geänderten oder ergänzten - Nutzungsbedingungen, ist es dem User nicht mehr möglich, an der „Schnee-SMS – Community“ teilzunehmen. Diesfalls wird die Betreiberin nach eigenem Ermessen sämtliche unter dem Profil des Users gespeicherten Daten und Informationen unverzüglich, gegebenenfalls unwiederbringlich, löschen. Jegliche Schadenersatz- oder sonstigen Ansprüche des Users gegen die Betreiberin insbesondere aus diesem Grund sind ausgeschlossen.
g) Änderungen der AGB durch die Betreiberin werden durch die Veröffentlichung der aktuellen Version auf der Website mitgeteilt. Geänderte oder ergänzte Passagen werden sichtbar gekennzeichnet. Der User ist verpflichtet, sich durch regelmäßiges Aufrufen der Registrierungsbedingungen Kenntnis über die Änderungen zu verschaffen. Die weitere Teilnahme an der „Schnee-SMS - Community“ wird als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen verstanden.
h) Die Verwendung von „Schnee-SMS“ durch den User hat jedenfalls im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Vorgaben zu erfolgen. Der User erklärt mit seiner Registrierung in „Schnee-SMS“ und der Verwendung dieses Dienstes, über diese gesetzlichen Bestimmungen informiert zu sein bzw. sich vor Verwendung selbst ausreichend zu informieren.

3. Beschreibung des interaktiven Dienstes „Schnee-SMS"

a) Im Rahmen von „Schnee-SMS“ soll Usern insbesondere ermöglicht werden, Informationen zur aktuellen Schneelage bzw. Neuschnee-Prognosen in Tirol zu erhalten.
b) Der Dienst "Schnee-SMS“ wird dem registrierten User von der Betreiberin kostenlos zur Verfügung gestellt; dies unter jederzeitiger einseitiger Widerrufbarkeit der Registrierung und der Benützung von „Schnee-SMS“ durch die Betreiberin, jeweils nach deren eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen. Die User nehmen insbesondere ausdrücklich zur Kenntnis, dass der Betreiberin nach eigenem Ermessen, insbesondere auch aus technischen Gründen die jederzeitige endgültige Löschung sämtlicher Daten von Usern freisteht.
c) Die Betreiberin ist laufend um nützliche und sinnvolle Erweiterungen des Angebots im Rahmen von „Schnee-SMS“ bemüht und behält sich daher die Möglichkeit vor, registrierte User über Neuerungen insbesondere bezüglich der User-Accounts oder neuer bzw. geänderter Features zu informieren. Hiezu erklärt der User sein ausdrückliches Einverständnis. Falls der User über solche Änderungen keine Information erhalten will, kann er dies schriftlich bei der Betreiberin per Email deponieren.

4. Registrierung, Kosten und Geheimhaltung der Zugangsdaten

a) Für die Verwendung von „Schnee-SMS“ ist eine den Anleitungen entsprechende und vollständige Registrierung des Users erforderlich. Registrierte User erhalten von der Betreiberin einen Account zur Verfügung gestellt, welcher aus einem freiwählbaren Benutzernamen und einem Passwort besteht.
b) Für die Registrierung ist erforderlich, dass der User einen Benutzernamen, eine Mobiltelefonnummer und ein Passwort festlegt. Voraussetzung für die Registrierung ist eine bestehende und rückverfolgbare Email-Adresse und eine Mobiltelefonnummer des Users. Der Benutzername ist dem jeweiligen User zugeordnet, auf dessen Email-Adresse er registriert wurde.
c) Durch Klick auf den Registrierungsbutton begehrt der User die Registrierung in „Schnee-SMS“ zu den von diesem angeführten Daten. Mit der Aktivierung bestätigt der User ausdrücklich, über sämtliche mitgeteilten und noch mitzuteilenden Daten und Informationen vollumfänglich verfügungsberechtigt zu sein.
d) Nach Klick auf den Registrierungsbutton wird dem User an die von diesem mitgeteilte Email-Adresse oder Mobiltelefonummer (SMS) ein Link zugesandt. Durch das Anklicken dieses Links wird die Registrierung wirksam.
e) Der User ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sorgfältig zu verwahren und vor jeglichem Missbrauch oder einem Zugriff durch Dritte zu schützen. Falls ein User Kenntnis über die unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten erlangt, hat er die Betreiberin hierüber unverzüglich schriftlich zu informieren und der Betreiberin die ihm bekannten Informationen und Daten zur Verfügung zu stellen.
f) Der User ist für jede Nutzung - mit oder ohne sein Wissen - seines Accounts, das ist insbesondere jede Handlung, Mitteilung, Veröffentlichung, Kommentierung, etc. mittels Einloggen anhand der Benutzerdaten des Users im Rahmen der „Schnee-SMS - Community“ verantwortlich und hält die Betreiberin gegen jegliche Ansprüche Dritter schad- und klaglos.
g) Der User versichert, dass alle von ihm gegenüber der Betreiberin, insbesondere im Zusammenhang mit der Registrierung angegebenen persönlichen Daten richtig sind und der Wahrheit entsprechen; ferner, dass er hierüber vollumfänglich verfügungsberechtigt ist und dass diese Daten nur den User persönlich betreffen und beschreiben. Entsprechendes sichert der User für Fotos insbesondere der eigenen Person zu. Das Vortäuschen einer fremden Identität ist strikt verboten.
h) Die Betreiberin wird auch User-Accounts, gegebenenfalls samt Daten und Einträgen, die mindestens 12 Monate nicht benutzt wurden, im Rahmen routinemäßiger Datenbankbereinigungen endgültig löschen. Der Betreiberin steht völlig frei, jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Vorankündigung einen User-Account und die dazugehörigen Einträge und Daten des betreffenden Users unverzüglich und unwiederbringlich zu löschen.
i) Dem User steht es frei, jederzeit die Löschung seiner Registrierung oder seiner personenbezogenen Daten zu begehren. Ein solches Begehren ist schriftlich an die Betreiberin zu richten.
j) Insbesondere bei einem Verstoß gegen die Registrierungsbedingungen behält sich die Betreiberin vor, den betreffenden Beitrag nicht online zu schalten oder zu löschen. Insbesondere auch in schwerwiegenden Fällen oder bei Wiederholungen von diesbezüglichen Verstößen wird die Tirol Werbung GmbH jedenfalls die Registrierung des Users löschen und die E-Mail-Adresse des Users für eine zukünftige Nutzung sämtlicher Angebote der Betreiberin sperren.
k) Die vorliegenden Registrierungsbedingungen können jederzeit und ohne Zustimmung der User geändert werden.

5. Art der Nutzung und Nutzungsumfang von „Schnee-SMS“

a) Die Betreiberin bietet die mit „Schnee-SMS“ in Zusammenhang stehenden Dienste ausschließlich für private Zwecke an.
b) Mit der Registrierung bei „Schnee-SMS“ sichert der User zu, die Dienste der Betreiberin im Zusammenhang mit „Schnee-SMS“ ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Die gewerbliche Nutzung jeglicher Art ist ausdrücklich untersagt.
c) Die Betreiberin behält sich vor, die mit dem Account zusammenhängenden Daten und Informationen beliebig zu löschen. Der User erteilt der Betreiberin auch seine unwiderrufliche Zustimmung, dass insbesondere in diesem Fall sämtliche mit dem Account zusammenhängenden auch personenbezogenen Daten an Gerichte, Behörden, wie etwa an die Fernmeldebehörde, übergeben werden dürfen, falls die Betreiberin von einem Gericht oder einer Behörde hiezu aufgefordert wird.

6. Haftungs- und Gewährleistungsausschluss

a) Zwischen der Betreiberin und Usern wird ausdrücklich ein vollumfänglicher Haftungsausschluss der Betreiberin vereinbart.
b) Die Betreiberin haftet insbesondere nicht für Verfügbarkeit, Pünktlichkeit, Richtigkeit, Genauigkeit, dauerhafte oder auch nur vorübergehende Speicherung oder Veröffentlichung der von Usern zur Verfügung gestellten Daten und Informationen oder für die Zuverlässigkeit der Dienste.
c) Die Betreiberin übernimmt keinerlei Haftung für jegliche Schäden, welcher Art auch immer, die einem User oder einem Dritten aus der Benützung ihrer Dienste von wem auch immer entstehen und stimmt der User auch einer vollumfänglichen Haftungsfreistellung der Betreiberin ausdrücklich zu; dies insbesondere auch für allfällige Vermögensschäden, bei wem auch immer, die insbesondere durch eine gesetzwidrige oder nutzungsbedingungswidrige Nutzung der Dienste der Betreiberin, insbesondere von „Schnee-SMS“, allenfalls durch andere oder bei anderen Usern, entstehen.
d) Es wird von der Betreiberin keinerlei Gewährleistung im Zusammenhang mit „Schnee-SMS“ übernommen und keine Zusicherung oder Garantie oder sonstige Zugeständnisse welcher Art auch immer in diesem Zusammenhang erteilt.
e) Die Betreiberin haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der von Usern erteilten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der User.
f) Die Betreiberin haftet insbesondere auch nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikations-Plattform ergeben.
g) Die Betreiberin haftet insbesondere nicht für die Kenntniserlangung von persönlichen Userdaten durch unbefugte Dritte (insbesondere etwa durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank oder aufgrund von bösartiger Software).
h) Die Betreiberin haftet auch insbesondere nicht für allfällige Schäden, die aufgrund der Weitergabe insbesondere der Zugangsdaten des Users durch Dritte entstehen, insbesondere wenn der User diese Daten Dritten selbst zugänglich gemacht hat.

8. Datenschutz

a) Die Betreiberin wird personenbezogene Daten der User nur im Rahmen der Zustimmung des Users und im Rahmen der technischen Erfordernisse der Plattform speichern, aufbewahren, ver- oder bearbeiten. Der User erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten auf den Servern der Betreiberin gespeichert und soweit technisch erforderlich verarbeitet werden.
b) Die personenbezogenen Daten der User werden von der Betreiberin im Sinne der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes streng vertraulich behandelt. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
c) Die Betreiberin wird ohne vorherige Zustimmung des Users Dritten gegenüber keine Angaben über dessen Person oder Daten machen, außer dies ist aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder aufgrund der Nutzungsbedingungen vorgesehen; ferner wenn die Betreiberin eine solche Vorgehensweise aus erheblichen Gründen für notwendig erachtet, um Rechte oder Eigentum der Betreiberin zu verteidigen oder zu schützen oder die Interessen der anderen User zu schützen.
d) Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.

9. Einbeziehung Dritter

a) Die Betreiberin ist berechtigt, auch Dritte insbesondere mit der Erbringung, Wartung und Betreuung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums ihrer Dienste im Rahmen der Internetplattform, insbesondere von „Schnee-SMS“ zu beauftragen.
b) Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.

10. Elektronische Angriffe (Hacker, Crawler, etc.)

a) Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk oder sämtlicher damit in Zusammenhang stehender Daten der Betreiberin oder auf die Daten einzelner User sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Users und wird jedenfalls zivil- und strafrechtlich verfolgt.

11. Salvatorische Klausel, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

a) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen zur Gänze oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln dieser Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
b) Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Betreiberin für ausschließlich zuständig erklärt. Es wird auch ausdrücklich materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen vereinbart.

Kontakt
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Fax +43.512.5320-100
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